Neues zu Hartz IV
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An dieser Stelle wird über Neuerungen berichtet:

21.09.2006  Nettoeinkommen -  wie hoch, um von ALG II weg zu kommen.
19.09.2006  58er Regelung und Urteil wegen Mehrbedarf  bei Diabetis
08.09.2006  Eingliederungsvereinbarung
14.08.2006  Sammlung von Urteilen in Sachen ALG II zwei ins Netz gestellt
02.06.2006  Änderungen zu Hartz IV
12.05 2006  SGB II -Optimierungsgesetz
09.04.2006  Notruftelefon
24.03.2006  Für ältere Arbeitslose
17.02.2006  Kürzung junge Erwachsene, Angleichung,  Verminderte Rentzahllung, ICH-AGs und 58er Regellung
01.01.2006  Wassergeldpauschale
2005           Hier eine Tabelle für ALG II Tagessätze zum Leben gerechnet


19.09.2006

58er Regelung nach oben

Unter dem genannten Link sind Vor- und Nachteile der 58er Regelung beschriben und was zu beachten ist.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/536596984207ee602.php


Urteil wegen Mehrbedarf  bei Diabetis   
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Das Dresdner Sozialgericht
(Sozialgericht Dresden: Aktenzeichen: S 23 AS 1372/06 ER). vertritt in Ihrem Urteil die Ansicht, das Diabetiker als ALG II Empfänger kein Mehrbedarf zusteht, da die Ernährung nur gesunde Mischkost vorsieht.
Das ist zwar nach neusten ernährungstechnischen Grundsätzen in der Diabetis-Forschung richtig, aber  ist mit den errechneten Anteil vom Regelsatz für Lebensmittet nicht ausreichen zu realisieren.

http://www.hartz-iv-antrag.de/hartz-iv-news/2006-09-05-kein-mehrbedarf-fuer-ernaehrung-bei-diabetes/

14.08.2006


Das Gericht in Berlin hat eine Sammlung von Urteilen in Sachen ALG II zwei ins Netz gestellt für Interessierte  
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http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/sg/themensuche.html

02.06.2006

Änderungen zu Hartz IV   
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Wichtigste Änderungen bei Hartz IV , die zum Januar 2007 wirksam werden.
http://www.hartz-iv-antrag.de/de/informationen/alg_ii/aktuelle_aenderungen.html

Bundestag verabschiedet Verschärfungen bei ALG II

http://www.mittelbayerische.de/SID_733abd76cd51d1f0f0fcef2e22794687/nachrichten/politik/afp
_politik/meldung.shtml?rubrik=afp&id=246425


Bundestag verschärft Regeln für ALG II
http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/402915.html

Was sich bei Hartz IV ändert
http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/GoArt!200013,200050,1087158/SH/0
/depot/0/was-sich-bei-hartz-iv-%E4ndert.html


So kann man auch diejenigen, die mit ihren Jobs kaum in der Lage sind zu überleben,
schön gegen Hartz IV- Menschen aufhetzen. ...
 
http://blogg.zeit.de/hartz/eintrag.php?id=122

12.05 2006   

SGB II -Optimierungsgesetz    nach oben

Seit Tagen wird über das neue SGB II -Optimierungsgesetz geschrieben und gesprochen. In Berlin ist man sehr bedacht diese auch durchzubringen, damit es dann zum 1. August diesen Jahres auch wirksam wird.

Hier nur einige Neuerungen in Stichworten:

Beweisumkehrlast zu Lasten der Antragsteller von ALG II was die Bedarfsgemeinschaft betrifft.  Jetzt müssen die Antragstellen beweisen, daß sie nicht in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Verschärfte Kontrollen bei Verdachtsmomenten.

Datenabglich Europaweite wegen verstecketer Vermögenswerte.

Überprüfung der Kraftfahrzeuge wegen Angemessenheit über die zuständigen Zulassungsstellen.

Lehnt man zwei Angebote innerhalb von 12 Monaten an Arbeit, Training, Umschulung oder 1-Eurojob ab, gibt es 60 % Kürzung der Bezüge. Das kann sogar zu Kürzungen der Unterkunftskosten führen.

Grundlegende Infos zum  SGB Optimierungsgesetz
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/sgb2opti.html
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/optimierungsgesetz.html

Der Staat will alles wissen ( SGB Optmierungsgesetz )
http://www.taz.de/pt/2006/05/04/a0133.1/text

Mehr dazu unter  Presselinks zu Hartz IV

09.04.2006  

Notruftelefon wegen Zwangumzügen   nach oben

Das Erwerbslosenforum Deutschland (EFD) hat ein Notruf-Telefon fuer ALG-II-Empfaenger eingerichtet, die von einem Zwangsumzug bedroht sind. Der Notruf ist bundesweit unter 0228/2 49 55 94 erreichbar, in Berlin auch unter der kostenfreien Nummer 0800/27 27 27 8 (nur Festnetz). Das EFD rechnet mit 300.000 bis 500.000 "stillen" oder "offenen" Zwangsumzuegen, die bevorstehen, sollte es nicht gelingen, Bundesregierung, Laender und Kommunen sowie die Bundesagentur fuer Arbeit zu einer Revision ihrer "sozialen Enteignungspolitik" zu veranlassen. "Es geht nicht um Geld, sondern um ein neues Kapitel sozialer Zurichtung und Disziplinierung", teilt das EFD mit. Wer fuer Nahrung und Getraenke taeglich nur noch 4,23 Euro zubillige, vertreibe auch Menschen aus ihren Wohnungen, wenn sie 50 Euro ueber den Mietobergrenzen liegen. Gerade weil die Zwangsumzuege individuell und von der Oeffentlichkeit unbemerkt verhaengt werden, sei ein Aufschrei dringlich.

Martin Behrsing, Sprecher des EFD, weiss aus der Beratungspraxis: "Viele Kommunen und Staedte setzen Angemessenheitskriterien, die fuer den Wohnungsmarkt voellig unrealistisch sind. Wenn etrwa die Stadt Bonn ALG II-Empfaengern raet, sie sollten in die umliegenden Landkreise Rhein-Erft oder Rhein-Sieg umziehe, ist dies fuer uns auch ein Zeichen, dass einige Staedte ihre Arbeitslosengeld-II-Empfaenger nur einfach los werden wollen."

(Diesen Beitrag hat uns Zaubermaus aus dem Forum geschickt - vielen Dank für diese wichtige Info)

Bitte auch die neue Rubrik Presselinks zu Hartz IV beachten.

24.03.2006 

Für ältere Arbeitslose    nach oben

Heute ist das Thema  ältere Langzeitarbeitslose mit Anregungen.

alg50plus

17.03.2006

Bei meinen Streifzügen durch Netz habe ich einiges zum Thema ALG II und Hartz IV
gefunden und es wird laufend ergänzt.

alghartzpresse

17.02.2006 

Kürzung junge Erwachsene, Angleichung,  Verminderte Rentzahllung, ICH-AGs und 58er Regellung    nach oben

Die Entscheidung der Kürzung für junge Erwachsene von 18 bis 25 Jahren, die bei Ihren Elten leben von 345 auf 276 Euro und die Verpflichtung, daß sie bei ihren Eltern leben müssen ist durch den Bundestag. Ausnahmen sind die jungen Personen, die bereits in eigenen Wohnung leben mit heutigen Stichtag, aus beruflichen Gründen oder sozialen Schwierigkeiten nicht bei ihren Eltern Leben können. Dies muß aber per Antrag bei der zuständigen Agentur begründet werden. Dann gibt es keine Kürzung und die Wohnung wird auch bezahlt. Jetz muß das Ganz noch durch den Bundesrat Anfang März.

Auch die Angleichung vom ALG II von West und Ost ist somit auch durch. Die Bezieher  von ALG II in den ostdeutsche Bundesländern erhalten nun auch 345,-- Eur monatlich ab Juli 2006.

Auch die Rentenzahlungen für Langzeitarbeitslose von 78 Euro auf 40 Euro monatlich soll gekürzt werden zu Beginn 2007.

Der Existenzgründungszuschuss (Ich-AG)  nur noch mit Tragfähigkeitsbescheinungen und nur bei Bezug von ALG I möglich, wird nur noch bis zum 31. Juni 2006 verlängert.

58er-Regel für Arbeitslose über 58 können "Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen" beziehen. Mehr dazu unter dem Spiegel-Glossar.

01.01.2006  

Wassergeldpauschale    nach oben

Seit 01.Januar 2006 gibt es dass Wassergeld pauschal berechnet.

Alleinstehende erhalten monatlich 17,-- Euro. Für Angehörige kommen jeweils 15,-- Euro dazu. Das gilt für Hambvurg. Wie die Sätze für die anderen Bundesländer aussehen oder ob das einheitlich geregelt ist, muß ich noch klären

Durch die Pauschalierung soll die Eigenverantwortung zu einem wirtschaftlichem Verhalten gefördert werden. 

d. h. :

verbraucht man zuviel, muß man die Nachzahlungen selber leisten. Bekommt man was zurück, gehört einem die Erstattung ohne Abzüge.

Laut der Hamburger Arge sollen die ermittelten Verbrauchswerte kostendeckend sein.

Die Wasserwerke Hamburg legen pro Tag und Kopf einen Verbruch von 116 Liter zugrunde.

Monatsverbrauch maximal in Kubimmetern:

1 Person                        3,698 m"
2 Personen                    7,384 m"
3 Personen                   11,07 m"
4 Personen                   14,756 m"
5 Personen                   18,422 m "
Jede weitere Person        3,686 m"

Hier weitere  Infos zur Berechnung von Wasserverbrauch

Hier eine Tabelle für ALG II Tagessätze zum Leben gerechnet    nach oben

egelbedarf für West

  Pro alleinst. Person/Tag 345,00

Ehepartner/ Lebenspartner 311,00

Kind bis 14 Jahre 207,00 Kind bis 14-18 Jahre  276,00 Kind über 18 Jahre       345,00

Regelbedarf für Ost

  Pro alleinst. Person/Tag 331,00

Ehepartner/ Lebenspartner 298,00

Kind bis 14 Jahre 199,00 Kind bis 14-18 Jahre  265,00 Kind über 18 Jahre       331,00
Nahrung, Getränke, Tabak 38%  4,37 /  4,19 3,94 /3,77 2,62 / 2,51

3,50 3,35

3,94 / 3,77
Bekleidung, Schuhe 10% 1,15 / 1,10 1,04 / 0,99 0,69 / 0,66 0,92 /  0,88 1,04 / 0,99
Wohnung, Wasser,Strom 8% 0,92 / 0,88 0,83 / 0,79 0,55 / 0,53 0,74 /  0,70 0,83 / 0,79
Möbel, Apparate, Haushaltsgeräte 8% 0,92 / 0,88 0,83 / 0,79 0,55 / 0,53 0,74 /  0,70 0,83 / 0,79
Gesundheitspflege 4% 0,46 / 0,44 0,41/ 0,40 0,28 / 0,26 0,37 /  0,35 0,41/ 0,40
Verkehr 6% 0,69 / 0,66 0,62 / 0,60 0,41 / 0,39 0,55 /  0,52 0,62 / 0,60
Telefon, Fax 6% 0,69 / 0,66 0,62 / 0,60 0,41 / 0,39 0,55 /  0,52 0,62 / 0,60
Freizeit, Kultur 11% 1,27 / 1,21 1,14 / 1,09 0,76 / 0,72 1,01 /  0,97 1,14 / 1,09
Beherbergung, Gaststätte 3% 0,35 / 0,33 0,31 / 0,30 0,20 / 0,19 0,28 /  0,26 0,31 / 0,30
Sonstiges und Dienstleistungen 6% 0,69 / 0,66 0,62 / 0,60 0,41 / 0,40 0,55 /  0,53 0,62 / 0,60
Gesamt 100% 11,5 / 11,03 10,36 /9,93

6,90  / 6,63

9,20 / 8,83 10,36 / 9,93
Blau = West / Orange = Ost ,  (Berlin gesamt) = West

Dies Tabelle habe ich auf meinen Streifzügen gefunden, leider weiß ich nicht mehr den Urheber. Sollte dies erkannt werden, bitte ich um Mitteilung und wenn es geht um nachträgliche Genhmigung zur Veröffentlichung, damit ich den Link darunter setzen kann.

Wenn man sich die ermittelten Werte anschaut, ist dies ganz schön an der Realität vorbei.
Die nachfolgend ermittelten Realwerte sind Durchschnittwerte, die ich aus dem Bekanntenkreis zusamengetragen habe und gelten für einen gesunden Singelhaushalt.

Ausgabenart
Monatsbedarf Tagfesbedarf
Ernährung etc. 128,51 4,28
Strom+Warmwasser 52,00 1,73
Fahrkarte 23,40 0,78
Telefon/Kontoführungsgebühren 50,00 1,67
Freizeit/Urlaub 26,00 0,87
Gesundheit+Pflege 30,00 1,00
Kleidung 10,00 0,33
Möbel/Geräte+Sonstiges 25,00 0,83
Gesamt 344,91 11,50

Natürlich können die einzelnen Sparten  veränderlich sein je nach Bedarf .

Um das genauer fest zustellen, sollte man wirklich seine festen Ausgaben heranziehen und Haushaltsbuch führen, um zu sehen, was für die einzelnen Sparten ausgegeben wird.

Unter Möbel/Geräte+Sonstiges habe ich noch die Dienstleistungen mitgezählt. Unter Freizeit sind noch Postgebühren ( Briefmarken ), Papier, Schreibzeug,  Umschläge, Zubehör für PC, Printmedien, enthalten.

Hierzu werde ich später mal  mehr dazu schreiben, wie ein menschwürdiges Auskommen aussehen sollte ohne überzogene Ansprüche.

Weitere Linkttipps zu  den neueren Regellungen bei Hartz IV

Muster Formulsare etc zum Thema Hausbesuche
http://www.alg-2.info/info_argumente/hausbesuche.pdf/view

Merblatt 22 Fallstricke bei Sozialleistungen (Arbeitslosengeld II)  Was zu beaachten ist  Bei Wohnraum im ALG ii Bezug vom Mietervereinzu Hamburg
http://www.mieterverein-hamburg.de/mieterverein-merkblaetter/merk22_merkblatt-hartzIV_sozialhife_arbeitslosengeld%20_unterkunft.htm

58er Regglung Infos
http://www.flegel-g.de/58-ger-regelung.html

Ausführliches zur Eingliederungsvereinbarung
http://www.flegel-g.de/Leistungsrecht.html

Hier sind die SGB Bücher komplett zu finden  zum nach lesen.
http://www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/index.php

Hier gibt es Infos zu Minijobs etc.
http://www.rententips.de/rententips/mijob/index.php

Hier eine super informative Seite mit anhängenden Forum, wo sehr qualifizierte Auskünfte gegeben werden.
http://www.arbeitslosennetz.de/
http://www.arbeitslosennetz.de/forum/

Berechnungsbeispiele Hartz IV

Einkommensanrechnung mit vielen Beispielen

Siehe auch unter:

Arbeitslosenlinks

Energielinks

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