Eingliederungvereinbarung
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Bekommen Sie ein Einladung zur "Erörtung Ihre beruflichen Perspektive" von der Arge, können Sie davon ausgehen, das es sofortige Stelleangebote gibt und auch eine Eingliederungsvereinbarung besprochen und abgeschlossenw werden könnte oder soll und dies bitte dann sofort. Es wird leider auch nicht angekündigt in der Einladung.

Die Eingliedererungsvereinbarung ist eine Vereinbarung die zwischen ALG I +  II Empfänger und Fallmanager / Bermittler in schriftlicher Form getroffen wird mit für beide Seiten verbindliche Richtlinien hinsichtlich "Fördern und Fordern".

Dies Zielvereinbarung sollte unterschrieben werden, aber nicht sofort, sondern nach einer angemessene Überlegungszeit und nach Aufklärung über die Rechtsfolgen, wenn man dies nicht tut. Aber es ist möglich eine Bedenkzeit zu erbeten, damit man sich über die Bedingung, die dort vermerkt werden ganz genau klar wird.  Empfehlenswert ist es mit seinem Ansprechpartner eine neuen Termin zur restlichen Klärung und Unterschrift zu vereinbaren, Es sollten 1 - 2 Tage genügen. Sollte auf eine sorofortige Unterschrift bestande werden sollt man die tun baer eine handschriftlich zusatz mit reinschreiben, das dieses

Wird auf die sofortige Unterschrift bestanden ( vielfache Praxis ) sollte dies unter Vorbehalt der Prüfung der Vereinabrung geschehen.

Beim Unterschreiben der Eingliederungsvereinbarung bitte folgenden Zusatz hinzufügen
"Ich behalte mir alle Rechte einschließlich Schadenersatz gegenüber.............  siehe unter:
http://www.flegel-g.de/Leistungsrecht.html

Auf alle Fälle darf sich nicht geweigert werden, weil das erst mal Sanktinen zur Folgen hat und diese Eingliederungsvereibarung auch von der Arge auch ohne Unterschrift Inkraft gesetzt werden kann von Amtswegen.  Alles was einem unklar ist und nicht verstanden worden ist, sollte so lange geklärt und ausdiskutiert werden, dann sind unproblematisch Änderung möglich.

Schwerer wird es dies Eingliederungsvereibarung im nach hinein nach der Unterschrift zu ändern. Aber auch das ist noch möglich, aber nur wenn der Fallmanger / Vermittler mitwirkt. Es sind dann aber schon sehr stichhaltige nachweisbare Gründe erforderlich.

Es muß die Möglichkeit bestehen, sich darauf vorbereiten zu dürfen, d. h. Informationen auch von anderer Seite ein zu holen und sich die nötigen Gestzestexte zubesorgen und sich genau im klaren sein, was man selber möchte und bereit für die Beendigung des Leistungebezuges zutun und wie weit dies in die Vereinbarung hinein passt. Unbedingt die berufliche Kenntnisse genaustens ermitteln auch hinsichtlich fremdartiger Beschaäftigungmöglichkeiten sollte man sich vergwissern, welche Fördermaßnahmen zu Erlangung einer Arbeit sinnvoll sind. Auch die Bewerbungmenge monatlich sollte geklärt und sich darüber geeinigt werden. Evtl. fehlende beruflich Kenntnisse mittels Kurse gehören auch dazzu oder die Annahme eines 1-Euro-Jobs.  Dies kann gewährt werden mit der Auflage sich weiterhin zu bewerben, weil aus den letzten beiden Maßnahmen jederzeit zur Arbeitsaufnahmen ausgestiegen werden kann und muß. Denn oberste Prioroität ist die Aufnahme einer sozialpflichten Beschäftigung zu den üblichen Bedingungen und Anforderungen, damit man aus dem Leistungebezug herauskommt.

Zur Unterstützung bei Bewerbungen kann man auch nach einem Vermittlungsgutschein fragen, um sich durch geeignete Firmen in seinen Bemühungen zusätzlich unterstützen zu lassen. Dieses Papier hat eine Gültikeit von drei Monaten nach Ausstellung.

Antrag auf Bewerbungskosten in die Eingliederungsvereinbarung eintrsgen, beraten lassen und Anträge mitgeben lassen. Auf § 16 Abs. 2 SGB II hinweisen. Dieser verweist auf zahlreiche Bestimmungen des SGB III, unter anderem auch auf den ersten Abschnitt des Vierten Kapitels, der die §§ 45 bis 47 über Bewerbungskosten enthält. Diese sind also zusätzlich zum Regelsatz zu übernehmen.

Ehremamt  freiwllig  nur für Mehraufwandsentschädigung wird wie Einkommen angerechnet. Man sollte sich dieses monatlich auszahlwen lassen oder die Berechnung darauf ausrichten lassen. Muß zwar gemeldet werden, aber sollte nur bei 10 - 12 Stunden die Woche bleiben und nicht eine Arbeitsaufnahme verhindern.

Auch gesundheitlich Probleme sollten erörtert werden, wenn die vorhanden sind und dazu sollte man sich der Untersuchung beim Medizinischen Dienst anmelden lassen, um die Arbeitsfähigkeit feststellen zu lassen.  So kann der Fallemanger / Vermittler dies bei der Auswahl der Stellenangebote berücksichtigen und selber hat man dann auch seine Richtlinie für eigenen Bewerbungen.

Weiter gehören auch Suchtprobleme zu Erörterung und nach Angebote zu Hilfmaaßnahmen zu suchen und evtl. durchzuführen.

Frauen sollten auch unbedingt klären, wie es mit der Unterbringung ihrer Kinder in Kitas aussieht oder ob eine Tagesmutter engagiert werden kann oder sollte. Hier die Kosten gegen den zu werwartenden Lohn ansehen.

Das gleich gilt auch bei zu pflegenden Angehörigen, Hier sollte erörterte werden, wie lange es evtl. dauert, denn hier greift wie bei der versorgung von ganz kleinen Kinder auch die Zumutzbarkeitsregel für die Aufnahme von Arbeit. Auch dies muß ausführlichst erörtert werden.

Bestehen finanzielle Probleme wie Schulden, sollte Wege gewiesen werden hinsichtlich Schuldenbereinigung, Verbraucher- oder Regelonsolvenz ( nur gerichtliches Verfahren ).

Auch Wohnungsprobleme wegen Mietschulden oder die Wohnung ist nicht angenessen, gehören auch zur Klärung.

Es kommt immer auf eine angemssene Klärung des jeweiligen Problems an und sollte immer das Ziel beinhalten seine Hilfsbedürftigkeit zu beenden oder wenn es gar nicht anders geht zuverringern.

Gesetzestext

SGB II § 15 Eingliederungsvereinbarung
 
(1) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jedem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die für seine Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen,

1. welche Leistungen der Erwerbsfähige zur Eingliederung in Arbeit erhält,

2. welche Bemühungen der erwerbsfähige Hilfebedürftige in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen muss und in welcher
Form er die Bemühungen nachzuweisen hat. Die Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate geschlossen werden. Danach soll eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen. Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande, sollen die Regelungen nach Satz 2 durch Verwaltungsakt erfolgen.

3. welche Leistungen Dritter, insbesondere Träger anderer Sozialleistungen, der erwerbsfähige Hilfebedürftige zu beantragen hat.

(2) In der Eingliederungsvereinbarung kann auch vereinbart werden, welche Leistungen die Personen erhalten, die mit dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Diese Personen sind hierbei zu beteiligen.

(3) Wird in der Eingliederungsvereinbarung eine Bildungsmaßnahme vereinbart, ist auch zu regeln, in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen der erwerbsfähige Hilfebedürftige schadenersatzpflichtig ist, wenn er die Maßnahme aus einem von ihm zu vertretenden Grund nicht zu Ende führt.

Abs. 1 S. 2 Nr. 3 angefügt durch Gesetz vom 28.07.2006, in Kraft ab 01.08.2006


Hilfreiche Links zu diesem Thema sind:

http://www.flegel-g.de/Leistungsrecht.html
http://www.flegel-g.de/eingliederungsvereinbarung-was-tun.html
http://widerspruch-und-klage.de/thread.php?goto=nextoldest&threadid=1006&sid=93acafb2549801907a393e75af47c5a6

Anmerkung: Dieser Artikel ist nach besten Wissen und Gewissen verfasst worden und ersetzt keine rechtlich Beratung, da der VerfasserIn sowie BetreiberIn dieses Webangebots keine Rechtberatung machen darf und kann.

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